Anforderungen an eine Prognoserechnung
16. Oktober 2018
Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH trifft den Abgabepflichtigen und nicht das Finanzamt die Last der Behauptung und des Beweises der voraussichtlichen Ertragsfähigkeit einer zunächst verlustbringenden Betätigung innerhalb des von der LVO 1993 erforderten Zeitraumes und damit die Obliegenheit zur Widerlegung der Liebhabereivermutung.


Voraussichtliche Sozial­versicherungswerte für 2019
16. Oktober 2018
Die voraussichtlichen Werte in der Sozial­versicherung für 2019 liegen vor. Die Aufwertungszahl für 2019 beträgt 1,020. Mit dieser werden unter anderem die tägliche Höchstbeitragsgrundlage und die monatliche Geringfügigkeitsgrenze errechnet. Die Auflösungs­abgabe beträgt 2019 131 €. Der Beitrag Voraussichtliche Sozial­versicherungswerte für 2019 erschien zuerst auf PV-Info.media.


Herbstsession des VfGH beendet
16. Oktober 2018
Der Verfassungsgerichtshof hat seine Herbstsession beendet. Die Beratungen zum Antrag des Rechnungshofes betreffend eine Gebarungsüberprüfung bei der Flughafen Wien AG und der Techniktochter Vienna Airport Technik GmbH werden in der nächsten Session fortgesetzt. Die nächste Session beginnt am Montag, 26. 11. 2018.


DSB: Kein Recht auf Löschung eigener Forumsbeiträge
4. Oktober 2018
Mit rechtskräftigem Bescheid vom 13.8.2018 hat die Datenschutzbehörde (DSB) die Beschwerde eines Users einer Online-Diskussionsplattform wegen unterbliebener Löschung seiner User-Kommentare zurückgewiesen und dabei auch den eingeschränkten Anwendungsbereich des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs in § 9 DSG hinterfragt. Die Beschwerdegegnerin im Verfahren DSB-D123.077/0003-DSB/2018 ist Betreiberin einer Website mit einer Online-Diskussionsplattform. Dort können registrierte User die verfasste …